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Établissement public de coopération intercommunale (EPCI, deutsch öffentliche Anstalt für interkommunale Zusammenarbeit) ist der Oberbegriff für alle Arten von Gemeindeverbänden in Frankreich. Es gibt verschiedene Typen von EPCI, die sich durch den Umfang ihrer Kompetenzen sowie durch die Mindestzahl der vertretenen Einwohner unterscheiden. Seit dem Jahr 2013 ist jede französische Gemeinde gesetzlich verpflichtet, einem EPCI anzugehören. Seit 2014 werden die Gemeindeverbandsräte direkt vom Volk gewählt.

Die verschiedenen Typen von EPCI sind im allgemeinen Gesetzbuch zu Gebietskörperschaften (Code général des collectivités territoriales, CGCT) festgelegt. Folgende Arten von Gemeindeverbänden gibt es:

Die EPCI sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie sind eine Form vonÉtablissements publics und damit anders als die Gemeinden, die sich in ihnen zusammenschließen, selbst keine eigenständigen Gebietskörperschaften(Collectivités territoriales). Insbesondere sind ihre Kompetenzen damit auf diejenigen Gebiete begrenzt, die ihnen gesetzlich oder durch Vereinbarung zwischen den beteiligten Gemeinden zugewiesen sind.

Mit dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung vom 27. Januar 2014 wurden diejenigen EPCI mit Steuerkompetenz, die mindestens 400.000 Einwohner in einem Ballungsraum von über 650.000 Einwohnern zählten, in Métropoles umgewandelt. Ausnahmen bildeten die Métropole du Grand Paris und die Métropole d’Aix-Marseille-Provence, die am 1. Januar 2016 gebildet werden sollten.

Zum 1. Januar 2018 gab es in Frankreich 1.240 EPCI (mit eigener Steuererhebung, d. h. ausgenommen die Syndicats de communes), darunter 1000 Communautés de communes, 206 Communautés d’agglomération, 23 Métropoles und 11 Communautés urbaines. Zurzeit gibt es noch die vier Inseln Île-de-Bréhat, Île-de-Sein, L'Île-d'Yeu und Ouessant die keiner EPCI angehören.

Entwicklung der Zahl der Gemeindeverbände, der beteiligten Kommunen und von deren Einwohnern
Jahr (Stichtag 1. Januar) 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2018
Communauté de communes 2.409 2.387 2.358 2.223 1.903 1.884 1.000
Communauté d’agglomération 181 191 202 213 222 226 206
Communauté urbaine 16 16 15 15 15 9 11
Syndicat d’agglomération nouvelle 5 5 5 4 4 3 0
Métropole 1 1 1 11 23
EPCI mit Steuerkompetenz 2.611 2.599 2.581 2.456 2.145 2.133 1.240
Beteiligte Gemeinden 34.774 35.041 35.305 36.049 36.614 36.588 35.353
Mio. Einwohner 57,9 58,8 59,3 60,9 62,6 62,9 64,9

Das beschlussfassende Organ eines EPCI ist das Comité syndical bzw. der Conseil communautaire (Verbandsrat). Dieses Gremium funktioniert im Wesentlichen wie ein Gemeinderat. Durch seine Beschlüsse erledigt es die Angelegenheiten, die in den Kompetenzbereich des EPCI fallen. Insbesondere beschließt es den Haushalt. Das Gremium tritt mindestens einmal pro Vierteljahr auf Anordnung seines Vorsitzenden zusammen. Seine Sitzungen sind öffentlich, sofern nicht explizit anderweitig beantragt.

Bis zum Jahr 2014 wurden die Mitglieder der Verbandsräte von den Gemeinderäten aus der Mitte ihrer Mitglieder gewählt. Seit den Kommunalwahlen vom März 2014 sind die Verbandsräte direkt vom Volk gewählt; die Wahl erfolgt gleichzeitig mit derjenigen der Gemeinderäte. Eine Ausnahme bilden Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern; diese entsenden auch weiterhin Mitglieder des Gemeinderats in den Gemeindeverbandsrat.

Der Vorsitzende des Verbandsrats ist das ausführende Organ des EPCI. Er ordnet die Ausgaben an, ist der Chef der verschiedenen Abteilungen des EPCI und sein rechtlicher Vertreter. Er kann einen Teil seiner Aufgaben an seine Stellvertreter abgeben, deren Zahl zwischen 4 und 15 beträgt, jedoch 20 % der Zahl der Beschäftigten des EPCI nicht überschreiten darf. Der Ratsvorsitzende wird im Anschluss an jede Wahl des Verbandsrates von diesem neu gewählt nach denselben Modalitäten, die auch bei Bürgermeisterwahlen anzuwenden sind.

Commons: Groups of communes in France – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  1. Que sont les établissements publics de coopération intercommunale (EPCI) ? In: vie-publique.fr. 15. November 2014, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  2. Quels sont les mécanismes de fonctionnement des EPCI ? In: vie-publique.fr. 19. Januar 2015, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  3. Intercommunalité : les données au 1er janvier 2015. In: vie-publique.fr. 5. März 2015, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  4. Bilan statistique des EPCI à fiscalité propre au 1er janvier 2015. (PDF) In: collectivites-locales.gouv.fr. Direction générale des collectivités locales - DESL, Februar 2015, abgerufen am 28. November 2017 (französisch, auch in Excel-Format verfügbar).

Etablissement public de cooperation intercommunale Oberbegriff fur alle Arten von Gemeindeverbanden in Frankreich Sprache Beobachten Bearbeiten Etablissement public de cooperation intercommunale EPCI deutsch offentliche Anstalt fur interkommunale Zusammenarbeit ist der Oberbegriff fur alle Arten von Gemeindeverbanden in Frankreich Es gibt verschiedene Typen von EPCI die sich durch den Umfang ihrer Kompetenzen sowie durch die Mindestzahl der vertretenen Einwohner unterscheiden Seit dem Jahr 2013 ist jede franzosische Gemeinde gesetzlich verpflichtet einem EPCI anzugehoren 1 Seit 2014 werden die Gemeindeverbandsrate direkt vom Volk gewahlt 2 Communaute de communesCommunaute d agglomerationCommunaute urbaineMetropole Inhaltsverzeichnis 1 Typen von Gemeindeverbanden 2 Zahlen 3 Funktionsweise und Gremien 4 Weblinks 5 EinzelnachweiseTypen von Gemeindeverbanden BearbeitenDie verschiedenen Typen von EPCI sind im allgemeinen Gesetzbuch zu Gebietskorperschaften Code general des collectivites territoriales CGCT festgelegt Folgende Arten von Gemeindeverbanden gibt es 1 Syndicat de communes seit 1890 mit verschiedenen Varianten darunter dem Syndicat intercommunal a vocation multiple SIVOM Communaute de communes seit 1992 Communaute urbaine seit 1966 Communaute d agglomeration seit 1999 Syndicat d agglomeration nouvelle seit 1983 Metropole seit 2010 massgeblich verandert im Jahr 2014 Etablissement public territorial seit 2016 zur Untergliederung der Metropole du Grand Paris Die EPCI sind Korperschaften des offentlichen Rechts Sie sind eine Form von Etablissements publics und damit anders als die Gemeinden die sich in ihnen zusammenschliessen selbst keine eigenstandigen Gebietskorperschaften Collectivites territoriales Insbesondere sind ihre Kompetenzen damit auf diejenigen Gebiete begrenzt die ihnen gesetzlich oder durch Vereinbarung zwischen den beteiligten Gemeinden zugewiesen sind 1 Mit dem Inkrafttreten einer Gesetzesanderung vom 27 Januar 2014 wurden diejenigen EPCI mit Steuerkompetenz die mindestens 400 000 Einwohner in einem Ballungsraum von uber 650 000 Einwohnern zahlten in Metropoles umgewandelt Ausnahmen bildeten die Metropole du Grand Paris und die Metropole d Aix Marseille Provence die am 1 Januar 2016 gebildet werden sollten 3 Zahlen BearbeitenZum 1 Januar 2018 gab es in Frankreich 1 240 EPCI mit eigener Steuererhebung d h ausgenommen die Syndicats de communes darunter 1000 Communautes de communes 206 Communautes d agglomeration 23 Metropoles und 11 Communautes urbaines Zurzeit gibt es noch die vier Inseln Ile de Brehat Ile de Sein L Ile d Yeu und Ouessant die keiner EPCI angehoren Entwicklung der Zahl der Gemeindeverbande der beteiligten Kommunen und von deren Einwohnern 4 Jahr Stichtag 1 Januar 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2018Communaute de communes 2 409 2 387 2 358 2 223 1 903 1 884 1 000Communaute d agglomeration 181 191 202 213 222 226 206Communaute urbaine 16 16 15 15 15 9 11Syndicat d agglomeration nouvelle 5 5 5 4 4 3 0Metropole 1 1 1 11 23EPCI mit Steuerkompetenz 2 611 2 599 2 581 2 456 2 145 2 133 1 240Beteiligte Gemeinden 34 774 35 041 35 305 36 049 36 614 36 588 35 353Mio Einwohner 57 9 58 8 59 3 60 9 62 6 62 9 64 9Funktionsweise und Gremien BearbeitenDas beschlussfassende Organ eines EPCI ist das Comite syndical bzw der Conseil communautaire Verbandsrat Dieses Gremium funktioniert im Wesentlichen wie ein Gemeinderat Durch seine Beschlusse erledigt es die Angelegenheiten die in den Kompetenzbereich des EPCI fallen Insbesondere beschliesst es den Haushalt Das Gremium tritt mindestens einmal pro Vierteljahr auf Anordnung seines Vorsitzenden zusammen Seine Sitzungen sind offentlich sofern nicht explizit anderweitig beantragt Bis zum Jahr 2014 wurden die Mitglieder der Verbandsrate von den Gemeinderaten aus der Mitte ihrer Mitglieder gewahlt Seit den Kommunalwahlen vom Marz 2014 sind die Verbandsrate direkt vom Volk gewahlt die Wahl erfolgt gleichzeitig mit derjenigen der Gemeinderate Eine Ausnahme bilden Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern diese entsenden auch weiterhin Mitglieder des Gemeinderats in den Gemeindeverbandsrat Der Vorsitzende des Verbandsrats ist das ausfuhrende Organ des EPCI Er ordnet die Ausgaben an ist der Chef der verschiedenen Abteilungen des EPCI und sein rechtlicher Vertreter Er kann einen Teil seiner Aufgaben an seine Stellvertreter abgeben deren Zahl zwischen 4 und 15 betragt jedoch 20 der Zahl der Beschaftigten des EPCI nicht uberschreiten darf Der Ratsvorsitzende wird im Anschluss an jede Wahl des Verbandsrates von diesem neu gewahlt nach denselben Modalitaten die auch bei Burgermeisterwahlen anzuwenden sind 2 Weblinks Bearbeiten Commons Groups of communes in France Sammlung von Bildern Videos und AudiodateienEinzelnachweise Bearbeiten a b c Que sont les etablissements publics de cooperation intercommunale EPCI In vie publique fr 15 November 2014 abgerufen am 2 Januar 2016 franzosisch a b Quels sont les mecanismes de fonctionnement des EPCI In vie publique fr 19 Januar 2015 abgerufen am 2 Januar 2016 franzosisch Intercommunalite les donnees au 1er janvier 2015 In vie publique fr 5 Marz 2015 abgerufen am 2 Januar 2016 franzosisch Bilan statistique des EPCI a fiscalite propre au 1er janvier 2015 PDF In collectivites locales gouv fr Direction generale des collectivites locales DESL Februar 2015 abgerufen am 28 November 2017 franzosisch auch in Excel Format verfugbar Typen von franzosischen Gemeindeverbandenmit Steuerhoheit Metropole Communaute urbaine Communaute d agglomeration Communaute de communes Etablissement public territorialohne Steuerhoheit Syndicat intercommunal Syndicat intercommunal a vocation unique Syndicat intercommunal a vocation multipleandere Arten kommunaler Zusammenarbeit Syndicat mixte Syndicat mixte ferme Syndicat mixte ouvert Pole metropolitain Pole d equilibre territorial et rural Paysehemalige Gemeindeverbande Syndicat d agglomeration nouvelle Abgerufen von https de wikipedia org w index php title 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